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Schmutzwassergebühren und Bagatellgrenze

Unser Dormagener Steueramt hat die Gebührenzahler mit Gartenwasserzähler regelrecht mit der Nase auf das neue Urteil des OVG NRW vom 3. Dezember 2012 Az. 9 A 2646/11 gestoßen, als das Amt die korrigierten Bescheide für die Schmutzwasssergebühr 2013 verschickt hat. Ein mutiger Bürger hat in einer anderen nordrhein-westphälischen Stadt erreicht, dass das Oberverwaltungsgericht die sog. Bagatellgrenze in der Gebührensatzung für ungültig erklärt, da sie unter anderem gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verstößt. Auch die Dormagener Satzung enthält diese Bagatellgrenze in Höhe von 15 m³ pro Jahr, die bei der Berechnung des „zurückgehaltenen Wassers“ unberücksichtigt bleiben. De facto werden durch diese Bagatellgrenze von fast jedem Gebührenzahler mit einem Gartenwasserzähler ca. 30 EUR pro Jahr der Stadt geschenkt.

Für 2013 hat das Steueramt die Bremse gezogen und im aktuellen Gebührenbescheid die 15 m³ wieder abgezogen. Interessanterweise wollte das Amt aber selbst auf Antrag die Bescheide von 2010 bis 2012 nicht zurücknehmen und korrigieren. Die Klagefrist gegen die Bescheide sei abgelaufen, so die einzige Begründung der Behörde. Die Rücknahme der rechtswidrigen Bescheide steht in der Tat im Ermessen der Behörde. Gagegen zu klagen ist vermutlich ziemlich aussichtslos. Aber das Steueramt soll noch irgendwann die auf den tatsächlichen Wasserverbrauch korrigierten Schmutzwasserbescheide für 2011 und 2012 schicken. Dann könnte man gegen diese mit guten Erfolgsaussichten klagen. An dieser Stelle gibt’s natürlich keine Rechtsberatung! 🙂

Duschabfluss reinigen

Unsere bodengleiche Dusche mit dem gefliesten Duschboard Fundo Riofino von Wedi ist eine überzeugende Sache. Wie der Duschabfluss eingefliest ist, könnte jedoch optisch besser sein. Irgendwie fehlt dem Abflussloch ein sauberer Rahmen. Das sollten sich die Duschboardhersteller besser überlegen. Der Abfluss, der anscheinend von Dalmer stammt, funktioniert super. Auch bei voller Duschleistung staut sich absolut nichts an.

Ca. alle 3 Monate kommt auf mich eine weniger angenehme Aufgabe zu – der Abfluss kann nicht mehr. Unglaublich, was sich dort alles in 3 Monaten an Flusen ansammelt. Das Reinigen geht mit Papiertüchern aber recht einfach. Nur beim Öffnen soll man aufpassen, dass der Dichtungsgummi nicht beschädigt wird und dass die dünnen Halter der Syphontasse nicht abbrechen.

Abfluss zerlegt in drei Teile
Duschabfluss zerlegt in drei Einzelteile

Schornsteinfeger kommt zum Kehren und andere Gebühren

Gestern wars zum ersten Mal soweit: der freundliche Schornsteinfeger stand vor der Tür und wollte bei uns kehren. Das soll jetzt zweimal im Jahr gemacht werden. Es ist auch egal, dass wir unseren Kaminofen bisher nur max. 10mal angemacht haben. Gesetzt ist Gesetz. Kein Problem. Der Schornsteinfeger kam durchs Dachfenster aufs Dach und hat eine Minute von oben gereinigt. Dann im Keller durch die Reinigungsöffnung am Schornstein irgendein Zeug mit der Hand rausgenommen. Fertig. Rechnung für die Kehrgebühr von knapp 25 EUR (!) ausgehändigt und tschüss.

Apropos Rechnungen. Auch die Stadt Dormagen hat jetzt die Rechnung für die Müllabfuhr und Abwassergebühren geschickt. Bei der Müllabfuhr ist entscheidend, wie groß die Restmülltonne ist. Bei 80 Liter und 14tägiger Leerung sind es 154,80 EUR im Jahr. Eigentlich braucht man gar nicht so viel Volumen zu zweit. Vor allem wenn man Biomüll sauber trennt, bleibt kaum was übrig. Nur von Bauabfällen bleibt relativ viel für den Restmüll. Schmutzwassergebühr wurde pauschal für 96 m³ á 1,77 EUR berechnet. Sie wird dann wahrscheinlich nach dem tatsächlichen Wasserverbrauch korrigiert. Beide Gebühren sollen vierteljährlich gezahlt werden. Natürlich bekam die Stadt Dormagen von mir eine Einzugsermächtigung.

Dichtheitsprüfung

Da die Erdarbeiten nun abgeschlossen sind, haben wir parallel für unseren neu erstellten Kanalanschluss eine gesetzlich vorgeschriebene Dichtheitsprüfung machen lassen. Es ist zwar unwahrscheinlich, aber könnte sein, dass Schmutzwasser sonst austritt und ins Grundwasser gelangt, was in einer Wasserschutzzone nicht gern gesehen wird. Der Regenwasseranschluss muss übrigens nicht geprüft werden. Nach einer Kamerauntersuchung werden die Rohre vom Revisionsschacht aus bis zum Haus sowie bis zum Kanal „abgedrückt“. Alles war wie erwartet ok und hier sind ein paar nette Bilder aus dem Untergrund entstanden.  Das müssen wir nun übrigens alle 20 Jahre wiederholen. Es lohnt sich bei mehreren Rohrreinigungsfirmen anzufragen. Die Preise für diese Untersuchung variieren von 150 bis über 300 EUR.

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Kanalanschluss wird gemacht

Heute wurde bei uns der Kanal angeschlossen: die Regenfallrohre an den Regenwasserkanal und das eingemauerte Abwasserrohr an den Schmutzwasserkanal. Den Kanalbauer darf man sich übrigens selbst aussuchen und den Preis aushandeln. In der Regel kommen rote Hartplastikrohre (KG-Rohr) zum Einsatz. Der Kanalbetreiber (Technische Betriebe Dormagen) hat bei uns nur mehrfach die Spielregeln verfeinert. Da muss man aufpassen und dort genau die Anschlussbedingungen erfragen.

An den Anschlussstellen zum Kanalnetz  musste ein teurer Revisionsschacht errichtet werden. Darin haben die Rohre Revisionsklappen bekommen, damit der Kanalbetreiber eigene Leitungen wie vorgeschrieben alle 5 Jahre prüfen kann. Das treibt die Kanalanschlusskosten für den Bauherren extrem hoch, ist aber halt seit etwa einem Jahr Vorschrift in Dormagen.

Damit beide Rohre in einen Schacht passen, musste er bei uns recht groß werden: 120 cm Innendurchmesser. Vor dem Schacht darf man auf die öffentlichen Anschlussrohre nichts aufsetzen, daher geht das nur so. Ein großer Schacht hat einige Vorteile: man kann bei Bedarf komfortabel absteigen, daher dürfen die Leitungen überhaupt mit Revisionsklappen verschlossen werden (in einem 60 cm Schacht fließt alles quasi offen durch – darein darf keiner absteigen, nur die Kamera), und es gibt nur einen Deckel oben (den wir insgeheim hoffen, später unter dem Rasen oder dem Kunstrasen verschwinden zu lassen). Einen Schacht statt zwei muss man sich von TB Dormagen übrigens genehmigen lassen, ist kein Standard.

Jetzt kann die Kacke sauber abfließen und erst jetzt dürfen die Anschlussbauer für Strom, Wasser und Telekom ans Werk.

Der Bagger sucht nach den Kanalanschlusstutzen
Der Bagger sucht nach den Kanalanschlusstutzen
Angeschlossen, verdichtet und Deckel drauf
Angeschlossen, verdichtet und Deckel drauf